1. Einleitung
„
Wir leben in einer Welt von Nationen. Die erste Frage ist immer: ‚Von wo bist du?’
Wenn du nirgendwo herkommst, dann bist du nichts.“
Nadia, staatenlose Palästinenserin aus Syrien1
12
1.
Für die meisten Menschen ist es selbstverständlich, eine Staatsangehörigkeit zu haben.
Sie gehören damit zu einem bestimmten Staat, mit dem sie durch gegenseitige Rechte und
Pflichten verbunden sind. Anders ist dies für Personen, die keine Staatsangehörigkeit haben
und somit zu keinem Staat gehören. Sie sind staatenlos.
2.
Staatenlosigkeit kann verschiedene Ursachen haben. Manche Menschen kommen staatenlos
zur Welt, andere werden im Laufe ihres Lebens staatenlos. Das Flüchtlingshochkommissariat
der Vereinten Nationen (UNHCR) schätzt, dass weltweit mindestens 10 Millionen Menschen
staatenlos beziehungsweise dem Risiko von Staatenlosigkeit ausgesetzt sind.2
3.
Angesichts der Schwierigkeiten, die sich für Staatenlose stellen, übertrug die Generalversammlung der Vereinten Nationen UNHCR ein globales Mandat für Staatenlose. Dieses
umfasst die folgenden vier Bereiche: Staatenlose identifizieren, Staatenlosigkeit verhindern
und vermindern sowie die Rechte Staatenloser schützen.3
4.
Im November 2014 startete UNHCR die #IBelong-Kampagne, um gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren und Staatenlosen Regierungen weltweit dabei zu unterstützen,
Staatenlosigkeit innerhalb von zehn Jahren zu beenden.4
5.
Eine der Massnahmen, mithilfe derer Staatenlosigkeit bis 2024 beendet werden soll, ist das
Bereitstellen von besseren quantitativen und qualitativen Informationen zu staatenlosen
Bevölkerungsgruppen. Zu diesem Zweck führte UNHCR bereits in mehreren Ländern Studien
zu Staatenlosigkeit, sogenannte Statelessness Mappings, durch.5
1
Alle in diesem Bericht wiedergegebenen Zitate beruhen auf den Aussagen von Personen, die im Rahmen der Studie zu
Staatenlosigkeit in der Schweiz von UNHCR befragt wurden. Die Namen wurden anonymisiert, um die Privatsphäre der
Befragten zu schützen. Für eine Zusammenfassung von Nadias Situation siehe den Infokasten auf Seite 60.
2
Da Statistiken jedoch nur für 75 Länder verfügbar waren, führt UNHCR im Global Trends Bericht lediglich 3,2 Millionen
Staatenlose auf (vgl. UNHCR, Global Trends: Forced Displacement in 2016, 19. Juni 2017, S. 2 und 48, verfügbar unter:
https://bit.ly/2tuqyNF).
3
Vgl. insbesondere United Nations General Assembly, Office of the United Nations High Commissioner for
Refugees: resolution / adopted by the General Assembly, A/RES/61/137, 25. Januar 2007, § 4, verfügbar unter:
http://www.refworld.org/docid/45fa902d2.html.
4
Für zusätzliche Informationen zur #IBelong-Kampagne siehe UNHCR, Special Report – Ending Statelessness,
4. November 2014, verfügbar unter: http://www.refworld.org/docid/572062254.html; UNHCR, Global Action Plan to End
Statelessness, 4. November 2014, verfügbar unter: http://www.refworld.org/docid/545b47d64.html; und die Webseite
der #IBelong-Kampagne: http://www.unhcr.org/ibelong/.
5
In Europa führte UNHCR solche Studien unter anderem in Belgien, Finnland, Island, Litauen, Malta, den Niederlanden,
Norwegen, Österreich und dem Vereinigten Königreich Grossbritannien und Nordirland (Vereinigtes Königreich) durch.
Diese sind unter http://www.refworld.org/statelessness.html verfügbar.
STAATENLOSIGKEIT IN DER SCHWEIZ